Description

Die Besicherung von Darlehen eines Gesellschafters mit dem Gesellschaftsvermögen einer GmbH ist ein alltäglicher Vorgang im Rahmen von Leveraged-Buy-Out- und Konzernfinanzierungen. Aufgrund diverser Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Erfassung solcher aufsteigenden Sicherheiten durch kapitalgesellschaftsrechtliche Ausschüttungssperren werden zum Schutz der Geschäftsführer jedoch regelmäßig weitgehende Verwertungsbeschränkungen vereinbart (sog. Limitation Language). Die Arbeit ordnet die aufsteigende Besicherung in das System des mit dem MoMiG und zuletzt mit dem SanInsFoG novellierten Kapitalerhaltungs- und Solvenzschutzrechts ein. Hiervon ausgehend wird sodann die bislang kaum erforschte Wirkungsweise von Limitation Language analysiert. Dabei zeigt sich nicht zuletzt, dass die Fragen nach Effektivität, Notwendigkeit und zweckmäßiger Ausgestaltung solcher Verwertungsbeschränkungen durchaus abweichend von den Erwartungen und Usancen der Praxis beantwortet werden können.