Description

Ausserungen staatlicher Funktionstrager beeinflussen den offentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfaltiger Weise. Dabei stehen die Ausserungen staatlicher Funktionstrager in einem Spannungsverhaltnis zwischen staatlicher Neutralitat und der jedermann - also auch staatlichen Funktionstragern ausserhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Ausserungen staatlicher Funktionstrager verstarkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Ausserungsrechte staatlicher Funktionstrager und setzt sich mit den Ausserungsrechten ausgewahlter staatlicher Funktionstrager auseinander.

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