Description

Der urbane offentliche Raum wird heute zunehmend durch Shoppingmalls und privatisierte Verkehrsflachen (Bahnhofe, Flughafen, auch ganze Stadtquartiere) gepragt. Diese Privatisierungstendenzen stellen eine neue rechtstheoretische und (grund)rechtsdogmatische Herausforderung dar: Wie kann der offentliche Raum, dessen Existenz Voraussetzung fur die Ausubung von (Kommunikations)Grundrechten ist, rechtlich rekonstruiert werden? Welche Bedeutung kommt insoweit dem Eigentum in offentlicher Hand in einer demokratischen Ordnung zu? Vor dem Hintergrund eines republikanischen Demokratieverstandnisses leitet Angelika Siehr aus dem Eigentum in offentlicher Hand ein Recht am offentlichen Raum ab, das die raumliche Dimension der allgemeinen Handlungsfreiheit schutzen soll. Umgekehrt nimmt sie auch zu der Frage Stellung, welchen Bindungen das Eigentum Privater in semi-offentlichen Raumen unterliegt.