Description

Gegenstand der Arbeit ist die Gegenüberstellung des Schutzguts "Betriebs- und Geschäftsgeheimnis" mit drei strukturell unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen Informationsansprüchen, bei deren Geltendmachung es naturgemäß zu Konflikten mit Geheimhaltungsinteressen kommen kann. Die einzelnen Informationsansprüche werden analysiert und einander vergleichend gegenübergestellt. Anschließend erfolgt eine Beleuchtung möglicher Inhalte von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, aus der Schlussfolgerungen hinsichtlich der Schutzintensität einzelner Informationen gezogen werden. Aus dem Zusammenhang von Schutzniveau und Anspruchsart wird ein Schutzstufenmodell für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse entwickelt, das von einer Stufe, auf der kein Schutz gewährt wird, bis zu einem weitgehend absoluten Schutz reicht. Dieses Stufenmodell soll - ähnlich wie andere der Rechtsdogmatik bekannte Stufenlehren - der Vorstrukturierung und Vorjustierung des Abwägungsprozesses im Einzelfall dienen.