Description

Der Rechtssatz 'ne bis in idem' ist eine strafprozessuale Fundamentalnorm. Nahezu weltweit wird das Gebot der Einmaligkeit des Strafverfahrens in staatlichen Strafprozessordnungen grundsätzlich anerkannt. Diese Untersuchung widmet sich dem im Vergleich dazu erst kürzlichen Übergang des Rechtssatzes in die strafrechtsrelevanten Ordnungen des Völkerrechts. 'Ne bis in idem' wirkt dort auf drei Ebenen: als Schutznorm internationaler Menschenrechtsregime, als Zuständigkeitsregulator konkurrierender Strafgewalten sowie als Verfahrensgarantie des Völkerstrafprozessrechts. Ausgehend von normtheoretischen Ansätzen der Prinzipientheorie des Rechts werden diese sehr unterschiedlichen Regelausprägungen ausführlich analysiert und mögliche Ansätze zur Auflösung von Regelungslücken präsentiert. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den systemübergreifenden Wirkungen des Strafklageverbrauchs, die sowohl im zwischenstaatlichen Verhältnis als auch im Verhältnis zur internationalen Strafgerichtsbarkeit bisher unzureichend verstanden erscheinen.