Description

In der gegenw rtigen Diskussion ber die zentrale Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit f r legitime Herrschaftsaus bung Gew hrleistung von Rechtssicherheit, Unabh ngigkeit der Gerichte, gleiche Rechtsanwendung ohne Ansehung der Person wird die Frage nach den Funktionsbedingungen (westlicher) Rechtsstaatsvorstellungen h ufig vernachl ssigt. Kann Rechtsstaatlichkeit funktionieren, wenn die das jeweilige politische System pr genden Spielregeln die rules of the game informaler Natur sind, wie etwa die informalen Tauschregeln von Korruption und Klientelismus? Um diese Frage beantworten zu k nnen, bedarf es einer Vergewisserung ber das Verh ltnis formaler und informaler Institutionen (Regeln): Erg nzen sie einander, koexistieren sie friedlich oder widersprechen sie einander mit der Folge, dass ein Regelungstyp sich auf Kosten des anderen durchsetzt? Vielf ltige Beobachtungen geben Anlass zu der Bef rchtung, dass der Rechtsstaat nur auf dem Papier steht, auf dem Verfassungen gedruckt werden, wenn das tats chliche Verhalten der Akteure von informalen Regeln bestimmt wird.