Description

Werden Grundrechte verletzt, wenn eine Amtshandlung von einer Person vorgenommen wird, die nicht rechtmassig im Amt ist? Aus Anlass einiger Entscheidungen europaischer Gerichte und insbesondere des EGMR-Urteils Astraosson gegen Island, erortert Tobias Crone den Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Amtsinhaberschaft und Amtshandlung sowohl fur die Justiz als auch fur die Verwaltung. Er klart die Frage am Massstab der Grund- und Menschenrechte aus EMRK, Grundrechtecharta und Grundgesetz. Damit leistet er einen Beitrag zur Erforschung der institutionellen Absicherung von Rechtsstaatlichkeit. Der Sachverhalt ist politisch hochaktuell: In Deutschland wird zunehmend gefragt, wie mit verfassungsfeindlichen Angehorigen des offentlichen Dienstes umzugehen ware. Auch die Herausforderungen fur die Unabhangigkeit der polnischen Justiz wahrend der 8. und 9. Sejm-Legislaturperiode sind ein wichtiger Anwendungsfall zur Beantwortung der Frage.

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