Description

Im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber im Rahmen der Foderalismusreform II nicht nur eine "Schuldenbremse" eingefuhrt, sondern auch ein neues Gremium: Den Stabilitatsrat. Dieser soll u.a. die Haushaltswirtschaft von Bund und Landern uberwachen. In der Wissenschaft fand dieses Gremium bisher nur wenig Beachtung. Diese Lucke will Marius Thye schliessen: Er befasst sich ausfuhrlich mit den Rechtsgrundlagen der Arbeit des Stabilitatsrates, seiner Organisation, Arbeitsweise und seinen unterschiedlichen Aufgaben, und ordnet ihn in das System der deutschen Finanzverfassung ein. Als Jurist und Staatswissenschaftler versucht der Autor dabei zwischen verschiedenen Disziplinen zu vermitteln: Er greift okonomische Erkenntnisse auf und fuhrt diese in rechtspolitische und -wissenschaftliche Diskussionen ein. Gleichzeitig macht er Okonomen die rechtlichen Grundlagen fur die Stabilitatsratsarbeit verstandlich. Skeptisch ist der Autor mit Blick auf die Frage, ob der Stabilitatsrat di e nachhaltige Tragfahigkeit der offentlichen Haushalte durch eine effektive Haushaltsuberwachung sichert.