Description

Eine überwiegende Anzahl von Unternehmen verfügt je nach Geschäftsbereich über zahlreiche öffentlich-rechtliche Zulassungen, deren Fortbestand im Zuge von Unternehmensnachfolgen zentrale Bedeutung hat. Im Rahmen von Umstrukturierungen oder Unternehmensnachfolgen stellt sich daher die zentrale Frage, ob und inwieweit diese Zulassungen auf einen Rechtsnachfolger übergehen können. Bislang fehlt es an einer einheitlichen gesetzlichen Regelung, wodurch erhebliche Unsicherheiten in der Praxis entstehen. Die Arbeit untersucht systematisch die Nachfolgefähigkeit öffentlich-rechtlicher Personalzulassungen und analysiert die unterschiedlichen Nachfolgeszenarien im Zivil- und Umwandlungsrecht. Sie zeigt, dass der verbreitete Grundsatz der Nachfolgeunfähigkeit solcher Zulassungen nicht haltbar ist und entwickelt Kriterien für eine rechtssichere Nachfolge. Abschließend wird ein Normvorschlag präsentiert, der den Ausgleich zwischen Unternehmer(nachfolge)freiheit und Gefahrenabwehr wahrt und den Weg zu einer modernen, unternehmensfreundlichen Nachfolgeregelung ebnet.