Description

Mit dem Aufkommen der Erkenntnis, daß dem Wachstum natürliche Grenzen gesetzt sind, setzte auch die Diskussion um eine adäquate verfassungsrechtliche Position des Umweltschutzes ein. Unter Betonung der dem Staat im Bereich "Umweltschutz" zukommenden Verantwortung werden die Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung des Umweltschutzes erstmals umfassend erörtert. Zur Diskussion stehen dabei insbesondere ein "Grundrecht auf Umwelt" und die vom österreichischen Verfassungsgesetzgeber gewählte Lösung eines objektiven Verfassungsprinzips. In einer vergleichenden Betrachtung der Verfassungsrechtslage, der Judikatur und des Schrifttums Deutschlands wird versucht, diese Vorschläge auf ihre Angemessenheit hin zu prüfen, die damit verbundenen Vor- und Nachteile gegeneinander abzuwägen und rechtspolitisch zu bewerten. Die praktische Bedeutung der "Staatszielbestimmung Umweltschutz" wird anhand der einschlägigen verfassungsgerichtlichen Judikatur einer kritischen Würdigung unterzogen.