Description

Grundrechte auf staatliche Leistungen haben einen Preis. Nicht alles, was grundrechtlich geboten ist, kann in optimaler Weise erfullt werden, da die staatlichen Ressourcen begrenzt sind. Verfassungsgerichte setzen den "Vorbehalt des Moglichen" ein, um anzuzeigen, dass die Geltung der Grundrechte von den Moglichkeiten eines Staates abhangt. Lino Munaretto betrachtet den "Vorbehalt des Moglichen" aus verschiedenen rechtstheoretischen Perspektiven und entwickelt hieraus dogmatische Grundsatze. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Frage, wann welche staatlichen Organe legitimiert sind, Verteilungskonflikte zu entscheiden und problematisiert die Rolle von Gerichten, die in die Verteilung von offentlichen Ressourcen eingreifen. In einer praktischen Erprobung werden die Befunde schliesslich anhand eines konkreten Rechts untersucht: dem Grundrecht auf Gesundheit.

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