Description

English summary: The obligation of all branches of government to provide reasons for their decisions is an expression of the relationship between the citizen and the state in a democratic society governed by the rule of law. Uwe Kischel develops a unified constitutional framework for the if and how of this obligation to say why. German description: Die Begrundung staatlicher Entscheidungen erfullt im modernen Staatswesen wesentliche Funktionen. Als Ausdruck aufklarerischen Gedankenguts spiegelt sie die Emanzipation vom Untertan zum Burger sowie die Rechenschaftspflicht des Staates wider. Dennoch ist die Begrundungspflicht heute von zahlreichen, oft weitreichenden Beschrankungen durchsetzt. Uwe Kischel entwickelt die Fragen von Ob und Wie der Erlauterung staatlicher Entscheidungen zu einer einheitlichen Begrundungslehre. Ausgangspunkt ist eine differenzierte Analyse der verfassungsrechtlichen Verankerung der Begrundungspflicht sowie ihrer dogmatischen Grundstruktur. Diese rechtsstaatlich-demokratische Begrundungspflicht wird in ihren praktischen Auswirkungen bei Urteilen, Verwaltungsakten und Gesetzen naher ausgeformt, ihr Wie in Begrundungsgrundsatzen strukturiert.