Description

Die Rechtsprechung des BGH zur Betrugsstrafbarkeit von vertragsärztlichen Falschabrechnungen sorgt mit ihrer Auslegung des objektiven Tatbestands - insbesondere der Bestimmung des Vermögensschadens - bereits seit Jahrzehnten für massive Kritik und nicht abreißende Diskussionen in der (gesundheits-)strafrechtlichen Literatur. Anlässlich des besonders umstrittenen BGH-Urteils vom 19.08.2020 möchte der Autor nun einen aufarbeitenden wie gleichermaßen als Einstieg geeigneten Beitrag zur Diskussion leisten und mit diesem Werk eine Einführung in das Abrechnungssystem von Vertragsärzten bieten, an den einzelnen Tatbestandsmerkmalen erklären, wie die strafrechtliche Erfassung von vertragsärztlichen Falschabrechnungen gegenüber ihrer Kassenärztlichen Vereinigung nach
263 Abs. 1 StGB rechtsdogmatisch funktioniert, sowie überprüfen, ob die verbundene höchstrichterliche Rechtsprechung überhaupt tragbar ist und ob es nicht einer alternativen Lösung oder einer Reform bedarf.