Description

Die Frage, inwiefern die EU-Kommission nichtwettbewerbliche Aspekte bei der Beurteilung von Zusammenschlußvorhaben zu berücksichtigen hat, stellt sich insbesondere seit 2004, als die Ziele der FKVO Nr. 139/2004 zum Prüfungsmaßstab avancierten. Aber auch das primäre Gemeinschaftsrecht enthält - zum Teil divergierende - Vorgaben, die bei der Auslegung der sekundärrechtlichen FKVO zu beachten sind. Gleiches gilt in bezug auf objektiv-rechtliche Schutzpflichten des Gemeinschaftsrechts, insbesondere im Hinblick auf die vom EuGH geforderte Aufrechterhaltung der Medienvielfalt.
Diese Aspekte, die im Zusammenhang mit der FKVO bislang nicht eingehend beleuchtet worden sind, wurden anhand der Musikwirtschaft näher untersucht - einem Wirtschaftsbereich, der in jüngerer Zeit nicht nur Gegenstand der europäischen fusionskontrollrechtlichen Rechtsprechung gewesen ist, sondern auch einer Empfehlung der EU-Kommission.
Beleuchtet wurde daher auch, welche rahmenpolitischen Vorstellungen die EU-Kommission im Hinblick auf die Musikwirtschaft verfolgt, welche Marktabgrenzungen sie diesbezüglich vornimmt bzw. erwägt und inwiefern letztlich ihre fusionskontrollrechtlichen Entscheidungen anfechtbar sind.