Description

Der Bundesstaat, dessen Kern die Staatlichkeit der Bundeslander ist, gehort zu den unveranderlichen Konstanten des Grundgesetzes. Dies macht es erforderlich, sich des Inhalts der sog. "Eigenstaatlichkeit" der Lander im Bundesstaat zu vergewissern. Auch der Prozess der europaischen Integration verlangt immer wieder nach Neuvermessungen und Neubewertungen der deutschen Bundesstaatlichkeit. Ines Gillich entwickelt einen konzeptualen Rahmen, um die Elemente der Staatlichkeit der Lander nach Massgabe des Grundgesetzes aufzuschlusseln. Dabei untersucht sie, ob diese im Prozess der europaischen Integration bewahrt oder relativiert wird und stellt heraus, dass dem Zugriff auf die Eigenstaatlichkeit der Lander verfassungs- und unionsrechtlich rote Linien gezogen sind. Ines Gillich nimmt dabei eine Neuinterpretation der verfassungsrechtlichen "Struktursicherungsklausel" vor und legt dar, dass auch die Unionsrechtsordnung in mehrfacher Hinsicht als Absicherungsebene fur die Wahrung foderaler Strukturen der EU-Mitgliedstaaten fungiert.