Description

Seit die zunehmend machtbewusst auftretende Europaische Kommission das unionsrechtliche Beihilferecht als Instrument im Kampf gegen missliebige Auswuchse des internationalen Steuerwettbewerbs fur sich entdeckt hat, hat dieses Rechtsgebiet dramatisch an Bedeutung fur das Steuerrecht der Mitgliedstaaten gewonnen. Dabei kommt dem Tatbestandsmerkmal der Selektivitat eine Schlusselrolle zu, denn es entscheidet daruber, welcher Gestaltungsspielraum den Mitgliedstaaten insbesondere bei generell-abstrakten Vorschriften unter dem Beihilferecht noch verbleibt. Daher verwundert es nicht, dass die hierzu ergangene Rechtsprechung eine ungeheure Dynamik entwickelt hat, die mit zunehmender Dogmatisierung dem Tatbestandsmerkmal scharfere Konturen verleiht. Benedikt Ellenrieder zeichnet die Entwicklungslinien von den ersten Anfangen bis zur medienwirksamen Apple -Entscheidung der Kommission nach und stellt ihnen einen eigenen Ansatz zur Bestimmung der Selektivitat gegenuber.