Description

Das Rechtsinstitut der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht hat im Jahr 2011 weitreichende Änderungen und Verschärfungen durch das Schwarzgeldbekämpfungsgesetz erfahren. Der Autor beschreibt die Entwicklung der Selbstanzeige ausgehend von der Rechtslage vor dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz über die Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2010 zur Teilselbstanzeige bis hin zu den durch den Gesetzgeber im Jahr 2011 vorgenommenen Änderungen. Mit diesen setzt sich die Arbeit kritisch auseinander. Zahlreiche Schwierigkeiten in der Anwendung des neuen Gesetzes, insbesondere die undolose Teilselbstanzeige betreffend, geringfügige Unvollständigkeiten der Selbstanzeige, den Umfang der Sperrwirkung der in Paragraph 371 Abs. 2 AO genannten Sperrgründe sowie die Anwendung des neu geschaffenen Sperrgrundes gemäß Paragraphen 371 Abs. 2 Nr. 3, 398a AO auf den Teilnehmer, werden durch den Autor näher beleuchtet, die zu diesen Problemkreisen bestehende juristische Diskussion aufgearbeitet und die sich ergebenden Fragen jeweils einer Lösung zugeführt.