Description

Als größtes Nehmerland des föderalen Finanzausgleichs steht Berlin in einem besonderen Fokus. Vor diesem Hintergrund dient die vorgenommene Untersuchung der Versachlichung und Lösungsfindung der finanzausgleichsrechtlichen "Berlin-Frage". Durch die Verknüpfung einer rechtlichen Analyse des Finanzausgleichssystems mit umfassend ausgewerteten volkswirtschaftlichen Daten gelingt es, die Mechanismen, die Berlin zum größten Nehmerland machen, herauszuarbeiten und differenziert zu bewerten. Dabei zeigt sich unter anderem die ambivalente Wirkung des Finanzausgleichssystems auf das Land Berlin und insbesondere die Unangemessenheit der stadtstaatlichen Bedarfsberücksichtigung. Auf Grundlage der Analyseergebnisse erfolgt zudem eine Auseinandersetzung mit verschiedenen Neuordnungsvorschlägen. Hierbei wird deutlich, dass eine adäquate Bedarfsberücksichtigung für eine Lösungsfindung von größerer Wichtigkeit wäre als eine bloße finanzpolitische Volumensbeschränkung des föderalen Finanzausgleichs.