Description

Mit der vorliegenden staatsrechtlichen Studie unterbreitet Joachim Sanden einen Vorschlag für die Neugestaltung des Strukturgefüges zwischen Bund und Ländern. Ausgehend von der Schaffung leistungsfähiger Bundesländer im Wege der Neugliederung des Bundesgebietes, sind eigenständige kompetenzielle und finanzielle Verantwortungsbereiche für die Länder zu schaffen sowie prozedurale und institutionelle Verbesserungen des föderalen Miteinanders zu finden. Angestrebt wird eine Strukturoptimierung in den Bereichen Gebiet, Kompetenzen, Finanzen und Prozedere.

Nach einer umfangreichen Schwachstellenanalyse formuliert Sanden ein postmodernes Paradigma der weiteren Entwicklung der Bundesrepublik. Auf dieser Basis unterbreitet er Vorschläge für die Neugliederung des Bundesgebiets sowie für die Kompetenzordnung und die Finanzbeziehungen. Ferner stehen die Reformkonsequenzen für die bundesstaatlichen Verfahren und Institutionen im Mittelpunkt. Schließlich prüft Sanden die Vereinbarkeit des poststrukturellen Vorschlags mit der grundgesetzlichen Ordnung.