Description

Wesentliches Element des Dienst- und Treueverhältnisses nach Art. 33 Abs. 4 GG ist die Treuepflicht des Beamten. Zentrale Fragestellung dieser Arbeit ist zum einen die Kohärenz von Entwicklungen mit Blick auf die einzelnen Dimensionen dieser Treuepflicht des Beamten. Ist es etwa kohärent, wenn durch die Rechtsprechung konkrete gesetzliche Vorgaben für Tätowierungen von Beamten gefordert werden, gleichzeitig aber für das Streikverbot keine konkrete gesetzliche Vorschrift für erforderlich gehalten wird? Zum anderen wird untersucht, ob generell ein Reformbedarf der einfachgesetzlichen Vorgaben über die Dimensionen der Treuepflicht besteht. Hierzu wird die Rechtsprechung umfassend ausgewertet, Anwendungsprobleme in der Praxis werden aufgezeigt und beantwortet: Unter welche Dimension der Treuepflicht fallen Gesetzesverstöße von Beamten? Wie sind die Neutralitäts- und die Mäßigungspflicht voneinander abzugrenzen? Erfordert die Verletzung der Verfassungstreuepflicht ein subjektives Element?