Description

Leitfaden, Auslegungshinweise, Aufforderungsschreiben: Immer haufiger greifen die nationalen und europaischen Regulierungsbehorden zu unverbindlichen Wegweisungen statt zu Verwaltungsakt und Verordnung. Auf den ersten Blick kann in diesen Instrumenten des "einseitigen informellen Verwaltungshandelns" eine besonders schonende Methode staatlicher Aufsicht gesehen werden. Zugleich wurzelt darin allerdings die Gefahr einer dirigistischen Gangelung, die die Kompetenzen der Verwaltung uberschreitet. Michael Schramm untersucht, wie diese rechtlich unverbindlichen Behordenausserungen ihre faktische Wirkung entfalten, systematisiert ihre zahlreichen Erscheinungsformen und zeigt auf, welchen rechtlichen Anforderungen sie unterliegen. Werden diese Massstabe beachtet, kann einseitiges informelles Handeln der Regulierungsverwaltung eine flexible und zielgenaue Steuerungsressource eroffnen.