Description

Anschläge auf öffentliche Veranstaltungen lösen regelmäßig eine reaktive Gesetzgebung aus, die im Waffenrecht in immer strengeren Zuverlässigkeitsregelungen mündete. Auch in der Judikatur lässt sich zunehmend eine verschärfte Auslegung des Zuverlässigkeitsbegriffs beobachten. Gleichwohl blieb diese Rechtsfigur dogmatisch ungeklärt, was in der Rechtsprechung überwiegend zu negativen Beurteilungen führte und Kriterien für positive Feststellungen vermissen ließ. Der Autor geht dem Ursprung des Zuverlässigkeitsbegriffs nach, rekonstruiert seine Entwicklung und reflektiert die hierzu ergangene Rechtsprechung. Im Ergebnis handelt es sich bei der Zuverlässigkeitsprüfung um eine normative Risikoentscheidung über zukünftiges Verhalten. Hierzu entwickelt der Autor erstmals eine Dogmatik der personenbezogenen Gefährlichkeitsprognose, die aufgrund der notwendigen Berücksichtigung des Individuums bei Gefahrenvorfeldmaßnahmen die Erkenntnisse der Dogmatik des präventiven und des repressiven Handlungsfeldes in sich vereint.