Description

Kunstliche Intelligenz (KI) ist in bestimmten Kommunikationsverhaltnissen Trager von Grundrechten. Dieses Ergebnis lasst sich unter Heranziehung der postmodernen Rechtstheorie, aber auch aus dem gesicherten dogmatischen Besitzstand der Grundrechte begrunden. Zahlreiche Grundrechte schutzen nicht ausschliesslich den Trager als solchen, sondern als inpersonale Rechte einen kollektiven Prozess der Grundrechtsausubung, etwa den Kampf der Meinungen, und damit auch Dritte. Interdisziplinar und ebenso in der Dogmatik einzelner Grundrechte ist anerkannt, dass die Handlungen bzw. Kommunikation von KI sich der Zurechnung zu Menschen entziehen. Diese Zurechnungslucke ist zu schliessen, indem das Recht die Relevanz kunstlicher Kommunikation durch die Grundrechtsberechtigung von KI anerkennt. Der Autor schlagt eine partielle Grundrechtsfahigkeit vor, abgestuft nach Kommunikationsverhaltnis und jeweiligen Eigenheiten des betroffenen Grundrechts, die auch der Regulierung nicht entgegensteht.