Description

Mit der Einfuhrung der 1a, 1b StVG sollte die Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Kraftfahrzeuge im Strassenverkehr ermoglicht werden. Die Zulassigkeit der Nutzung hangt gem. 1a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 StVG davon ab, dass die Kraftfahrzeuge wahrend der hoch- oder vollautomatisierten Fahrzeugsteuerung in der Lage sind, den an die Fahrzeugfuhrung gerichteten Verkehrsvorschriften zu entsprechen. Marc Engelmann klart die Frage, was unter den an die Fahrzeugfuhrung gerichteten Verkehrsvorschriften zu verstehen ist - unter Berucksichtigung fachsprachlicher Verwendung. Aufbauend auf den gewonnenen Erkenntnissen untersucht er aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht, ob das Normprogramm geeignet ist, die politischen Ziele (z. B. Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen im Strassenverkehr) zu erreichen. Mogliche Vollzugsdefizite, die in der Ausformung des Normprogramms begrundet sind, identifiziert er dabei und zeigt Handlungsmoglichkeiten zur Beseitigung auf.