Description

Die Europaische Kommission macht bei dem Nachweis kartellrechtlicher Zuwiderhandlungen im Sinne von Art. 101 AEUV regelmassig von Vermutungen Gebrauch. Mit jeder weiteren ruckt sie die Aufklarung des Sachverhalts zunehmend in den Schatten der effektiven Kartellrechtsverfolgung, da sie eine beweiserhebliche Tatsache nicht unmittelbar feststellt, sondern nur annimmt. Das geschieht, obwohl im europaischen Kartellrecht das dogmatische Rustzeug fehlt, um den Anwendungsbereich, die Widerlegung und Rechtfertigung einer Vermutung rechtssicher zu beurteilen. Im Wege einer vergleichenden Betrachtung des deutschen Beweisrechts beschreibt Leon Burkhart tatsachliche und normative Vermutungen. Anhand dieser Qualifizierung untersucht er drei Vermutungen, die den Nachweis erleichtern, ob und wie lange ein Unternehmen an einem Kartell beteiligt war. Ausserdem widmet er sich den Moglichkeiten ihrer Widerlegung wie zum Beispiel durch den Nachweis einer offenen Distanzierung oder eines unabhangigen Marktverhaltens.