Description

War die Coronapandemie die Stunde der Exekutive? Dem Parlament wurde vielfach attestiert, es habe seine verfassungsgemäßen Aufgaben bei der regulatorischen Corona-Bewältigung unzureichend erfüllt. Vor dem Hintergrund dieser Problemwahrnehmung, die zugleich eine Krise des Parlamentarismus konstatiert, analysiert die Arbeit tatsächliche und rechtliche Aspekte der parlamentarischen Arbeitsweise am Beispiel des Deutschen Bundestages. Sie leistet damit einen verfassungsrechtlichen Beitrag zur Aufarbeitung staatlicher Entscheidungsfindung in der Coronakrise.

Die Untersuchung zeigt zum einen, dass und wie die Handlungsfähigkeit des Bundestages durchgängig und in ihren üblichen Abläufen sichergestellt werden konnte. Zum anderen arbeitet sie - vor der Folie eines beträchtlichen kompetenziellen Handlungsspielraums - eine bei der Infektionsschutzgesetzgebung variierende Handlungsbereitschaft des Bundestages heraus und zieht rechtspolitische Schlussfolgerungen für die Bewältigung künftiger Krisen.

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