Description

Der Rechtsbruchtatbestand des 3a UWG ist die Schnittstelle des Lauterkeitsrechts zu anderen Regelungsbereichen, so auch zum Medienrecht. Der bisherige Diskurs in Rechtsprechung und Literatur beschrankt sich im Wesentlichen auf die Einordnung einzelner Vorschriften, was der Schnittstellenfunktion des Rechtsbruchtatbestands geschuldet ist. Der Wettbewerbsrechtler konzentriert sich insofern auf das Wettbewerbsrecht, wahrend der Medienrechtler sich mit dem Medienrecht befasst. Eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem jeweils anderen Rechtsgebiet unterbleibt. Jan Heinrich Schmitt-Mucke betrachtet diese Entwicklung des Wettbewerbs- und Medienrechts eingehend und untersucht, inwiefern medienrechtliche Vorschriften mittels 3a UWG lauterkeitsrechtlich durchsetzbar sind. Denn vor allem eine systematische Darstellung, welche uber die beschriebene Qualifikation einzelner Vorschriften hinausgeht, und damit einem konvergent gedachten Medienrecht Rechnung tragt, ist bislang Terra incognita. Abschliessend entwickelt der Autor im Abgleich der Schutzzwecke des Wettbewerbs- und Medienrechts abstrakte Kriterien, um medienrechtliche Vorschriften einzuordnen.