Description

English summary: When interpreting the Brussels Convention and the Brussels I Regulation, the European Court of Justice (ECJ) has regularly employed the concept of legal certainty in various contexts. Johannes Schmidt questions if and to what extent the case law of the ECJ actually contributes to legal certainty. German description: Die Normen des Brusseler Ubereinkommens (EuGVU) und seines Nachfolgers, der Brussel-I-Verordnung (EuGVVO), bilden mit ihren Regelungen zu Fragen der Zustandigkeit und Anerkennung seit Jahrzehnten den Kernbestand des europaischen Zivilverfahrensrechts. Deren Auslegung ist dem Europaischen Gerichtshof anvertraut, der sich dabei regelmassig auf das Prinzip der Rechtssicherheit beruft. Ist dieses Argument tragfahig? Johannes Schmidt untersucht unter verschiedenen Blickwinkeln, ob und inwieweit der EuGH Rechtssicherheit erreicht. Dabei fragt er einerseits nach der Berechenbarkeit der Rechtsprechung des EuGH, andererseits nach den Folgen der vom EuGH gewonnenen Ergebnisse fur die Rechtsanwender. Die Analyse mundet in ein kritisches Fazit, an das sich die Suche nach Erklarungen und Verbesserungsmoglichkeiten, insbesondere stilistischer Art, anschliesst.