Description

Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten "durchregieren" können oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Ablösung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Intensität auf - bereits vor dem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen durch Fidesz-KDNP in Ungarn (ab 2010) und die PiS in Polen (ab 2015). Dieses Buch arbeitet die verschiedenen Pfade und Konflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung in fünf Ländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien) seit 1989/90 heraus. Es verdeutlicht, dass in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeitsentwicklung nicht von einer homogenen Region zu sprechen ist, auch wenn bestimmte Themen in verschiedenen Staaten politisch umkämpft sind. Das Buch stützt sich auf wissenschaftliche Literatur, weitere Quellen sowie auf Befunde eigener Primärforschung zu Debatten in den Parlamenten.