Description

Die Rechtswissenschaft ist eine Normwissenschaft. Normen haben als Erkenntnisgegenstand die besondere Eigenschaft, nur relational erkennbar zu sein: im Verhaltnis zu einem bestimmten Kontext (Sachverhalt), im Verhaltnis zu anderen Normen oder in der Verarbeitung durch bestimmte Organe. Die relationale Existenz von Normen aufzuweisen und ein Programm zu ihrer wissenschaftlichen Behandlung vorzustellen, ist Thema dieses Buches. Oliver Lepsius verdeutlicht die relationalen Eigenschaften von Normen an unterschiedlichen Aggregatzustanden. Dieselbe Norm kann sich in einem festen, flussigen oder gasformigen Aggregatzustand zeigen (etwa als Urteil, als Gesetz oder als wissenschaftliches Prinzip). Ihre Aussagen andern sich dadurch genauso wie Fragen der institutionellen Zustandigkeit, der jeweiligen Verfahren, Sachverhaltskontexte und auch der disziplinaren Kompetenzen. Mit institutionellen, prozeduralen, faktischen und disziplinaren Kontexten wird der relationale Ansatz weiter verdeutlicht und sodann an einer Reihe aktueller Probleme, insbesondere an prajudiziellen Rechtsprechungskonflikten, erprobt. Am Beispiel von Entscheidungen des EuGH (Akerberg Fransson) und des EGMR ("Streikrecht fur Beamte") demonstriert der Autor, wie sich Prajudizien als feste, flussige und auch gasformige Normen darstellen. Das wiederum gestattet eine graduelle Interpretation ihre Bindungswirkung. Die herkommliche Alternative von Kasuistik oder Prinzipienbildung, die Dichotomie von rule und principle wird dadurch entscheidend erweitert. Wer Normen relational behandelt, also nach den Bedingungen fragt, unter denen sie Aussagen treffen, gelangt zu insgesamt differenzierteren Kriterien, die einerseits den Eigenschaften von Normen und andererseits der Vielfalt der Kontexte (institutionell, prozessual, sachverhaltsbezogen, zeitlich) gerecht werden.