Description

Obwohl freie Dienstvertrage und Arbeitsvertrage zu den in der Praxis wichtigsten Vertragstypen gehoren, wurde die Frage nach dem abstrakten Inhalt der Schuld des Dienstverpflichteten selten gestellt. Kerstin Tillmanns charakterisiert beide Dienstvertragstypen als Vertrage gesteuerter Leistungserbringung, grenzt sie hierdurch von den Werkvertragen ab und zeigt auf, in welchem Masse erfolgsbezogene Vergutungsbestandteile im Dienstvertrag zulassig sind. Bestrebungen, den Schuldinhalt am Massstab mittlerer Art und Gute ( 243 Abs. 1 BGB) zu orientieren, erteilt sie eine Absage; der Schuldinhalt bestimme sich anhand der objektiv-individuellen Leistungsfahigkeit des Dienstverpflichteten. Bei der Bewertung der Leistungsstorungen fordert sie insbesondere, die Minderung der Vergutung nicht auf die Falle der zeitlichen Unterschreitung des Leistungssolls zu beschranken. Der dienstvertragliche Schuldinhalt sei einer funktionalen Betrachtung zu unterziehen. Wenn die Dienste nicht geeignet sind, geschuldete Funktionen zu erfullen, musse dies auf das dienstvertragliche Synallagma durchschlagen. Das gelte im Prinzip auch fur den Arbeitsvertrag, doch sei die Vergutungsminderung hier beschrankt, da der Arbeitnehmer bereits eine Teilleistung erbringe, indem er dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfugung stelle.