Description

Die Verfasserin vergleicht die vertraglichen Grundlagen des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens bzw. des Nebenabkommens zum Umweltschutz mit denen des WTO-Abkommens hinsichtlich ob und wie die fortschreitende Liberalisierung des Welthandels und das hiermit verbundene wirtschaftliche Wachstum mit den Zielen des Umweltschutzes in Einklang gebracht wird. Insbesondere wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen die Vertragsstaaten wirtschafts- und handelspolitische Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und zur Beschränkung des Handels mit umweltschädlichen Produkten bzw. mit Waren aus umweltschädigender Produktion ergreifen dürfen. Dabei zeigt die Verfasserin auch Auslegungsalternativen sowie Möglichkeiten künftiger Vertragsmodifizierungen auf.
Im Ergebnis wird deutlich, daß die materiellen und formellen Bestimmungen zum Schutz der Umwelt und der Verbraucher im NAFTA-Vertrag im Vergleich zu denen des geltenden WTO-Rechts zwar zum Teil eine nicht unerhebliche Weiterung der rechtlichen Möglichkeiten zur Beschränkung des liberalisierten Warenverkehrs bieten, sich die wesentlichen Regelungen in NAFTA und WTO jedoch grundlegend gleichen. Neue interessante Ansätze bietet aber durchaus das Nebenabkommen zum Umweltschutz.