Description

Energiebinnenmarkt und Energieunion sind nur mithilfe eines ausreichend ausgebauten Stromnetzes zu verwirklichen. Auch um den Energiebinnenmarkt und die vermehrte Erzeugung und Einspeisung volatiler Erneuerbarer Energien zu vereinbaren, ist ein weiterer Netzausbau unabdingbar. Dazu leistet die Arbeit einen Beitrag, indem sie eine rechtliche und nicht nur okonomische oder politische Grundlage fur eine Pflicht zum Ausbau der Stromnetze auf der Grundlage des EU-Primarrechts herausarbeitet. Sie knupft dazu insbesondere an die rechtsdogmatische Frage an, ob die Vorschriften zum freien Warenverkehr uber ihre abwehrrechtliche und schutzrechtliche Dimension eine originare Leistungspflicht zur Schaffung und Gewahrleistung von Infrastruktur enthalten, welche sich in einer Pflicht der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau ihrer Stromnetze konkretisiert. Daruber hinaus befasst sie sich begleitend mit der allgemeinen EU-rechtlichen Loyalitatspflicht und dem EU-Kartellrecht.