Description

Anhand von Beispielen wird aufgezeigt, wie in Deutschland und Europa politische Entscheidungen zugunsten von Interessengruppen und zum Nachteil der Bürger gefällt werden. Dabei spielen nicht nur Wirtschaftsverbände, sondern vor allem auch Banken eine wichtige Rolle. Das wird an den verschiedenen Euro-Rettungsschirmen besonders deutlich. In den Schuldnerstaaten wird versucht, die Forderungen nach Sozialabbau, Deregulierung und Privatisierung durchzusetzen, ohne Rücksicht darauf, ob das die betroffenen Volkswirtschaften verkraften können.Wegen des Sozialabbaus können Unruhen und Aufruhr nicht mehr ausgeschlossen werden. Europa ist dagegen gut gerüstet. Einige Länder haben hierfür die internationale paramilitärische Polizeitruppe Eurogendfor gegründet. In Deutschland würden in einem solchen Fall die Notstandsgesetze angewendet.Zum besseren Verständnis werden zu Beginn die völkerrechtliche Situation Deutschlands und die politische Struktur der Europäischen Union kurz zkizziert.