Description

Die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europaischen Union im Kosovo, die sog. EULEX-Mission, ist ein Beispiel der Ausubung von Hoheitsgewalt durch die EU ausserhalb ihrer Grenzen. Agne Makris untersucht die Mission aus volker-, europa- und verwaltungsrechtlicher Perspektive, um im Wesentlichen zwei Legitimationsfragen nachzugehen: Erstens, ist die EU als Rechtsgemeinschaft sui generis und zugleich als Teil des Volkerrechtssystems dazu befugt, staatliche Aufgaben auf Drittgebieten zu ubernehmen, und falls ja, unter welchen rechtlichen Bedingungen? Auf einer zweiten Ebene stellt sich dann die Frage nach den rechtlichen Rahmenbedingungen fur das eigentliche Handeln der EU vor Ort. An welche rechtlichen Vorgaben ist eine EU-Verwaltungsmission im Einsatzgebiet gebunden bzw. welchen rechtlichen Standards muss sie genugen? Um diese Fragen beantworten zu konnen, erarbeitet die Autorin zunachst auf abstrakter Ebene rechtliche Vorgaben, die speziell auf hoheitlich tatige zivile Missionen bezogen sind. Diese konnen auch als Massstab fur kunftige EU-Missionen dieser Art herangezogen werden.