Description

Zwangslizenzen oder die Drohung mit ihnen sind, wie das Beispiel Ciprobay in den USA gezeigt hat, ein seltenes, aber wirksames Mittel, um die im Einzelfall unerwünschte Ausschließungsfunktion eines Immaterialgüterrechts auszuhebeln. Die wirtschaftlichen Auswirkungen für den Schutzrechtsinhaber können immens sein.Dieses Werk untersucht die spezialgesetzlich geregelten und die allgemeinen kartellrechtlichen Zwangslizenznormen im Immaterialgüterrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuesten Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung und neuerer urheberrechtlicher Verwertungsmöglichkeiten.Der Autor analysiert das Verhältnis von Immaterialgüter- zu Kartellrecht und arbeitet strukturelle Gemeinsamkeiten heraus. Er legt die Gefahr eines ausufernden immaterialgüterrechtlichen Schutzes dar und zeigt, dass Zwangslizenzeingriffe in Rechte des geistigen Eigentums auch nach der IMS-Health-Entscheidung des EuGH nur unter strengen Voraussetzungen zulässig sind.