Description

Gegenstand der Arbeit ist die Frage, wie ein hinreichender Individualrechtsschutz im europaisierten Auslieferungsverkehr mit Drittstaaten gewahrt werden kann. Das Auslieferungsverfahren von Deutschland mit den USA wird daraufhin untersucht, wann eine Auslieferung unter Berufung auf eine drohende grundrechtswidrige Behandlung nach erfolgter Auslieferung abgelehnt werden kann. Die in den Auslieferungsvertragen geregelten Ablehnungsgrunde hinterlassen eine Schutzlucke. Diese fuhrt zu einem Konflikt zwischen den Auslieferungspflichten gegenuber den USA und den Individualrechten des Auszuliefernden, weil deutsche Behorden nicht die Hand zu Grund- und Menschenrechtsverletzungen nach erfolgter Auslieferung reichen durfen. Auf der Grundlage der verschiedenen Rechtsebenen und der Grundrechtsbindungen deutscher Justizbehorden wird eine Ablehnungsklausel zugunsten von Unionsgrundrechten entworfen, die in Auslieferungsubereinkommen der EU mit Drittstaaten aufgenommen werden sollte.