Description

Die Frage des Verhaltnisses der betrieblichen Ubung zur Betriebsvereinbarung stellt sich seit Jahrzehnten und gipfelte jungst in dem Streit unter den Senaten des Bundesarbeitsgerichts um die vertraglich vereinbarte Betriebsvereinbarungsoffenheit. Joachim Wenning betrachtet nicht nur grundlegend die Wirkungsweise und die Grenzen von Offnungsklauseln, sondern auch die Wirkung der Betriebsvereinbarung auf den Arbeitsvertrag von Gesetzes wegen. Auf der Grundlage rechtsquellentheoretischer Erkenntnisse untersucht er, ob eine Betriebsvereinbarung eine bestehende betriebliche Ubung verandern oder beenden kann, und gelangt dabei zu neuen Erkenntnissen uber die dogmatische Bedeutung des Gunstigkeitsprinzips sowie den Charakter von Offnungsklauseln. Schliesslich widmet er sich dem Einfluss einer Betriebsvereinbarung auf die Entstehung betrieblicher Ubungen und der bisher nicht gestellten, nicht zuletzt verfassungsrechtlichen Frage, ob die Betriebsparteien betriebliche Ubungen verhindern konnen, insbesondere durch betriebliche Freiwilligkeitsvorbehalte.